Wir informieren Sie hiermit über die neuesten Änderungen der Rechtsgrundlagen für die pandemiebedingten Einschränkungen des gesamten öffentlichen Lebens, die auch den Schulbereich betreffen, gültig ab dem 16.09.2021. (Sie finden die Coronavirus-Schutzverordnung und ihre Auslegungshinweise auf der Internetseite des HKM) im Bereich „Aktuelle Informationen zu Corona“ unter: kultusministerium.hessen.de/schulsystem/aktuelle-informationen-zu-corona )
• „Die Landesregierung hat die Coronavirus-Schutzverordnung (CoSchuV) geändert. Diese Änderung tritt ab Donnerstag, den 16. September 2021, in Kraft. Zudem werden die Auslegungshinweise zu dieser Verordnung angepasst und das Präventions- und Eskalationskonzept zur Eindämmung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2 in Hessen aufgehoben. Angesichts des Impffortschritts hat die Hessische Landesregierung in Anlehnung an das Bundesinfektionsschutzgesetz beschlossen, die Infektionsinzidenz als alleinigen Indikator für die Coronavirus-Schutzmaßnahmen abzulösen. In einem zweistufigen Eskalationsmodell sind künftig die Hospitalisierungsinzidenz und die Intensivbettenbelegung Indikatoren für weitreichendere Schutzmaßnahmen. Die Gesamtbettenbelegung und auch die 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen werden wie auch die Anzahl der vollständig gegen eine Corona-Erkrankung geimpften Personen als weitere Faktoren weiterhin berücksichtigt und beobachtet.
• Für die Schulen bedeutet dies konkret:
o Es findet weiterhin Präsenzunterricht in allen Schulformen und Jahrgangsstufen statt.
o Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske auch am Sitzplatz ab einem Inzidenzwert von 100, wie bislang im Eskalationskonzept vorgesehen, entfällt.
o In Schulgebäuden (Gänge, Treppenhäuser, etc.) muss eine medizinische Maske getragen werden. Dies gilt nicht am Sitzplatz, im Freien oder beim Schulsport.
o Ausnahme: Eine Maske muss getragen werden in den zwei Präventionswochen nach den Herbstferien, bei einem größeren Ausbruchsgeschehen in der Schule bzw. in den 14 Tagen nach einer bestätigten Infektion in der Klasse oder bei einer entsprechenden Anordnung durch das zuständige Gesundheitsamt.
o Im Falle eines positiven Antigen-Selbsttests besteht die Verpflichtung, unverzüglich eine PCR-Testung (Nukleinsäurenachweis) durchzuführen.
o Fällt dieser Test ebenfalls positiv aus, besteht grundsätzlich eine 14-tägige Quarantänepflicht, die sowohl die getestete Person als auch die übrigen Angehörigen von deren Haushalt trifft.
o Nach Ansicht von Expertinnen und Experten ist es gut vertretbar, die Quarantänezeit aufgrund eines späteren negativ ausfallenden PCR-Tests abzukürzen. Deshalb endet die Absonderung zukünftig, sobald dem zuständigen Gesundheitsamt ein Nukleinsäurenachweis dafür vorgelegt wird, dass keine Infektion mit SARS-CoV-2 mehr vorliegt.
o Die Testung darf bei der positiv getesteten Person frühestens am siebenten Tag nach dem Nachweis der Infektion vorgenommen werden, bei den Haushaltsangehörigen frühestens am zehnten Tag.
o Im Falle einer bestätigten Infektion durch einen PCR-Test entscheidet nach wie vor das Gesundheitsamt über Maßnahmen zum Infektionsschutz.
o Dabei werden jedoch regelmäßig nicht mehr pauschal ganze Klassen oder Lerngruppen in Quarantäne geschickt, sondern nur noch enge Kontaktpersonen (z. B. Sitznachbarn) entsprechend der Entscheidung des Gesundheitsamtes.
o Zum Schutz vor weiteren Infektionen sind in den der erstmaligen Feststellung der Infektion folgenden 14 Tagen in der betroffenen Klasse oder Lerngruppe an den Unterrichtstagen tägliche Testungen erforderlich und auch an den Sitzplätzen medizinische Masken zu tragen.
o Geimpfte und Genesene sind grundsätzlich von der Quarantäne befreit.
o Das bisherige Zutrittsverbot für Schülerinnen und Schüler, deren Haushaltsangehörige abgesondert wurden, besteht nicht mehr.
o Vor dem Hintergrund dieser Neuregelungen erhalten Sie zeitnah eine Überarbeitung des Gemeinsamen Erlasses des Hessischen Kultusministeriums und des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration zu Absonderungsentscheidungen bei Schülerinnen und Schülern.
…
• Eine weitere Änderung betrifft die Durchführung von Elternabenden. Um auch diese sicher zu gestalten, wird in den Auslegungshinweisen zur Coronavirus-Schutzverordnung in Kürze klargestellt werden, dass für Elternabende die 3-G-Regel gelten soll.
• Weiterhin können die Gesundheitsämter unabhängig von den in diesem Schreiben dargelegten landesweiten Regelungen je nach Entwicklung der pandemischen Lage vor Ort regionale oder schulbezogene Maßnahmen – z. B. was eine örtliche oder zeitlich begrenzte Maskentragepflicht während des Unterrichts am Sitzplatz betrifft – in Abstimmung mit den Schulträgern und im Einvernehmen mit den Staatlichen Schulämtern anordnen.
Die Informationen sind unter den Vorbehalt kurzfristiger pandemiebedingter Änderungen zu stellen.“ ((https://kultusministerium.hessen.de/schulsystem/aktuelle-informationen-zu-corona )
(Eintrag: 20.09.2021)
(aus dem Elternbrief des Kultusministers vom 12.07.2021) "... Auch das Maskentragen wird uns leider weiterhin begleiten müssen. Grundsätzlich besteht jedoch keine Maskenpflicht mehr im Freien, am Platz während des Unterrichts (Ausnahme: Präventionswochen) und wenn es zu pädagogischen Zwecken (z. B. zur Lautbildung im Fremdsprachenunterricht oder im Sportunterricht) erforderlich ist. Neu ist, dass Ihre Kinder im kommenden Schuljahr, soweit erforderlich, eine medizinische Maske tragen müssen (OP-Maske oder Schutzmaske der Standards FFP2, KN95, N95 oder vergleichbar ohne Ausatemventil)." (Eintrag: 13.08.2021)
Hier geht es zum Hygieneplan 8.0
Hier Anlage 1.
Hier Anlage 2.
Hier Anlage 3.
Hier Anlage 4.